Schulz e Meloni ampliano la loro collaborazione

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Seit langem sind die deutsch-französischen Beziehungen die Grundlage für jede Einigung in Europa. Wenn die beiden großen Nationen streiten, geht gar nichts. Doch nun gibt es Bestrebungen, das Duo in Richtung einer Dreiecksbeziehung zu öffnen. In Wirtschaftsfragen ist das besonders zu spüren. Es gab in diesem Jahr schon zwei trilaterale Treffen der jeweiligen Wirtschaftsminister, eins in Berlin mit dem Thema der strategischen Rohstoffe und eins in Rom zur Künstlichen Intelligenz. Im Januar soll es in Paris um grüne Technologien gehen.

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Das Verhältnis zwischen Deutschland und Italien soll jetzt zusätzlich mit einem sogenannten Aktionsplan untermauert werden. Er ist das Gegenstück zum Quirinals-Vertrag, den Rom und Paris im November 2021 unterzeichnet haben. Das deutsche-italienische Werk ist rechtlich niedriger gehängt als jenes mit den Franzosen, denn es soll flexibler, praktischer und projektorientierter sein, dafür aber nicht weniger wirkungsvoll, wie es in diplomatischen Kreisen heißt.

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Bundeskanzler Olaf Scholz und Ministerpräsidentin Giorgia Meloni unterzeichnen den Aktionsplan am heutigen Mittwoch bei den ersten deutsch-italienischen Regierungskonsultationen seit 2016 in Berlin. Er sieht eine umfassende Kooperation mit einem starken Schwerpunkt bei den Themen Wirtschaft, Energie, Raumfahrt und auch Verteidigung vor. Die Arbeiten an dem Projekt begannen schon unter der Regierung von Ministerpräsident Mario Draghi und wurden von seiner Nachfolgerin mit einigen eigenen Akzenten ausgestattet.

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Verteidigung im Fokus

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Gerade im Verteidigungsbereich gibt es neue Überlegungen zum Ausbau der Kooperation. Der führende italienische Hersteller Leonardo will sich etwa im Panzergeschäft an künftigen europäischen Projekten beteiligen, die bisher vor allem von Deutschen und Franzosen bestimmt werden. Bei den bestehenden Modellen will das italienische Heer Dutzende von Kampfpanzern des Typs Leopard 2A8 bestellen; im Gegenzug hofft Leonardo als Muttergesellschaft des großen Hubschrauber-Herstellers Agusta Westland, dass Deutschland einen Kampfhubschrauber bei den Italienern ordert.

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Es gilt als sicher, dass der aktuell benutzte Tiger des deutsch-französischen Herstellers Airbus Helicopter im nächsten Jahrzehnt ausläuft. Die Italiener würden Airbus als Lieferant gerne ersetzen, auch wenn Arbeitsplatzerwägungen unter Umständen dagegen sprechen, denn der deutsch-französisch-spanische Konzern unterhält in Donauwörth ein großes Werk.

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Bei der Marine ist eine deutsch-italienische Annäherung ebenfalls möglich. Der Fincantieri-Konzern mit Sitz in Triest, einer der größten Schiffbauer der Welt mit einer Geschichte von mehr als 230 Jahren, ist daran interessiert, mit dem Hersteller Thyssenkrupp Marine Systems (TKMS) enger zu kooperieren, in welcher Form auch immer. Thyssenkrupp würde die Werft gerne loswerden, bei der Auswahl eines Partners redet freilich auch die Bundesregierung mit, denn es geht um sensible Hochtechnologie. TKMS und Fincantieri arbeiten schon beim Bau der U-Boot Serie 212A seit langem zusammen.

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Alternative zu Traditionspartner Frankreich

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Häufig wird in Rom nun das Modell der Übernahme des deutschen Elektronikherstellers Hensoldt durch Leonardo genannt. Der italienische Konzern stieg 2021 mit gut 25 Prozent ein, und die Bundesregierung übernahm einen gleich hohen Anteil, um die deutsche Souveränität zu sichern. Beobachter interpretierten diese Lösung bei Hensoldt auch als Weg, um den französischen Interessenten Thales außen vor zu halten. In deutschen Rüstungskreisen, vor allem im politischen Berlin, wurde die Zusammenarbeit mit den Franzosen zuletzt als schwierig bezeichnet, weil diese oft nach Dominanz strebten. Mit den Italienern sei es vielleicht einfacher, lautet einer der Gedanken.

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Auch zwischen Italien und Frankreich gibt es Spannungen. Gerade untersagte die italienische Regierung mit deutscher Unterstützung dem französischen Triebwerkshersteller Safran die Übernahme eines italienischen Zulieferers, weil damit angeblich die Ausstattung der heimischen Streitkräfte nicht mehr gesichert wäre. In der Raumfahrt hat der italienische Raketenhersteller Avio bei der jüngsten ESA-Tagung durchgesetzt, dass er seine Flüge mit der Trägerrakete Vega C künftig selbst vermarkten und auf der früheren Plattform der russischen Sojus-Raketen in Kourou in Französisch-Guyana selbst terminieren darf.

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Avio fühlt sich in der aktuellen, französisch dominierten Unternehmensstruktur gegenüber den französischen Ariane-Raketen häufig zurückgesetzt. Allerdings steckt die italienische Vega-Rakete wegen eines Absturzes im Dezember 2022 in einer Dauerkrise und muss bis mindestens Ende nächsten Jahres am Boden bleiben. So steht und fällt die Frage einer ausgebauten deutsch-italienischen Zusammenarbeit mit der Qualität der Produkte.

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Was die Wirtschaftspartner verbindet

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Immerhin erleichtern die Wirtschaftsstrukturen die Kooperation, denn anders als in Frankreich ist in Italien ähnlich wie in Deutschland noch relativ viel verarbeitendes Gewerbe erhalten geblieben, oft mit einer Exportorientierung. Klein- und mittelständische Unternehmen spielen dabei eine große Rolle. Wie die Stiftung Familienunternehmen in München in einer Studie herausfand, bilden den Großteil der Unternehmen in Deutschland und in Italien die Familienunternehmen.

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In Italien machen sie 87 Prozent aller Unternehmen aus, in Deutschland 78 Prozent. Sie tragen in Italien 56 Prozent zur Beschäftigung bei, in Deutschland 42 Prozent. Gerade bei kleinen Unternehmen ähnelt man sich. Von den Firmen mit 5 bis 9 Beschäftigten sind in Italien 92 Prozent familienorientiert, in Deutschland sind es 86 Prozent. Im Baugewerbe gehören sowohl in Italien als auch in Deutschland 93 Prozent der Unternehmen einer Familie. Die italienischen Familienunternehmen sind in der Tendenz indes kleiner. Knapp 58 Prozent der familienkontrollierten Unternehmen mit Sitz in Italien haben weniger als zehn Mitarbeiter, in Deutschland sind es nur etwa 40 Prozent.

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Auch der Warenaustausch ist intensiv. Deutschland ist für Italien der wichtigste Absatzmarkt und Lieferant, wie die Zahlen von 2022 zeigen. Für Deutschland ist Italien dagegen der siebtwichtigste Absatzmarkt, der 2022 deutsche Waren in einem Wert aufnahm, der knapp ein Drittel unter dem aus Frankreich lag, dem zweitwichtigsten Absatzmarkt Deutschlands. Indes kamen im vergangenen Jahr dem Wert nach 4,5 Prozent mehr Waren aus Italien nach Deutschland als aus Frankreich. Bei den Importen ist Italien vor Frankreich das fünftwichtigste Ursprungsland Deutschlands.

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Bei aller deutsch-italienischen Übereinkunft, die am heutigen Mittwoch in Berlin zur Schau gestellt wird, dürfen indes die Differenzen nicht vergessen werden. Bei der geplanten Reform des europäischen Stabilitäts- und Wachstumspaktes, der die Staatsschulden kontrollieren soll, arbeitet Rom in einer Allianz mit Paris gegen Berlin, um lockere Regeln durchzusetzen. Am Dienstag trafen sich die Wirtschafts- und Finanzminister Giancarlo Giorgetti und Bruno Le Maire in Paris, um eine gemeinsame Strategie auszuhecken.

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